Bill of Rights (Vereinigte Staaten)
Die Bill of Rights besteht aus den ersten zehn Zusatzartikeln zur Verfassung der Vereinigten Staaten. Diese sichern den Einwohnern im Rahmen einer freien und demokratischen Gesellschaft – auf der Basis von Werten der Aufklärung – bestimmte unveräußerliche Grundrechte zu. Die Bill of Rights wurde vom amerikanischen Kongress am 25. September 1789 beschlossen und von 11 Bundesstaaten ratifiziert. Dieser Vorgang war am 15. Dezember 1791 abgeschlossen.[1]
Die besondere Bedeutung der Bill of Rights ergibt sich aus der Verbindung mit dem Grundsatz der Verfassungsgerichtsbarkeit, das heißt, die Rechte sind von jeder Person vor jedem Gericht des Bundes oder eines Bundesstaates, in letzter Instanz vor dem Obersten Gerichtshof, einklagbar, auch gegenüber dem staatlichen Gesetzgeber, der nicht verfassungskonform gehandelt hat.
Der Begriff Bill bedeutet im angelsächsischen Rechtswesen eigentlich einen im Gesetzgebungsverfahren behandelten Vorschlag. Seit der berühmten englischen Bill of Rights wird auch ein wirksames „Gesetz der Rechte“ so bezeichnet. Das originale Exemplar der Bill of Rights wird im Nationalarchiv der USA ausgestellt.[2]
George Washington ließ 14 handgeschriebene Kopien der Bill of Rights anfertigen, eine für den Kongress und eine für jeden der ursprünglichen 13 Gründerstaaten.[3]
Einige Kopien der Bill of Rights, nämlich die für die Staaten Georgia, Maryland, New York und Pennsylvania, waren zeitweise bzw. sind verschollen. Zwei der vier vermissten Ausfertigungen, wahrscheinlich die von Georgia und Maryland, wurden wiedergefunden. Eine befindet sich im Nationalarchiv der Vereinigten Staaten[12][13] in Washington, D.C., die andere wird in der New York Public Library ausgestellt.[10] Die New Yorker Kopie der Bill of Rights wurde wahrscheinlich bei einem Feuer im Jahr 1911 zerstört,[9] der Verbleib der Ausfertigung für Pennsylvania ist ungewiss, da sie seit dem späten 18. Jahrhundert verschwunden ist.
Die Kopie für North Carolina wurde während des Bürgerkriegs im April 1865 von einem unbekannten Unionssoldaten aus Ohio gestohlen und zum Preis von fünf Dollar weiterverkauft. 2003 wurde das Dokument mithilfe einer verdeckten Ermittlung sichergestellt[14], bis es 2005 nach 140 Jahren von FBI-Special-Agent Robert King Wittman nach North Carolina zurückgebracht werden konnte.[3][10]
