Europäische Bankenaufsichtsbehörde


Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA, englisch European Banking Authority) ist eine sonstige Stelle der Europäischen Union mit Sitz in Paris, die auf der Grundlage der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 vom 24. November 2010[1] errichtet wurde, deren Aufgabe die Finanzmarktaufsicht ist und die zum 1. Januar 2011 aus dem Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden für das Bankwesen (CEBS, englisch Committee of European Banking Supervisors) hervorging. Sie ist Bestandteil des Europäischen Finanzaufsichtssystems (ESFS, englisch European System of Financial Supervision). Vorsitzender ist der Spanier José Manuel Campa, als Exekutivdirektor fungiert Ádám Farkas aus Ungarn.

Gegründet wurde die EBA in London, wo sie anfangs ihren Sitz hatte. Bedingt durch den bevorstehenden Brexit wurde eine Verlagerung des Sitzes notwendig; am 20. November 2017 fiel die Entscheidung auf Paris.[2] Am 30. Mai 2019 wurde der bisherige Sitz in London geschlossen und am 3. Juni 2019 der neue Sitz in Paris eröffnet.[3] In Paris sitzt die EBA im Tour Europlaza in der Bürostadt La Défense.

Eine zentrale Aufgabe der EBA soll es sein, europäische Aufsichtsstandards zu entwickeln, welche dann den Rahmen für die weiterhin primär zuständigen nationalen Aufsichtsbehörden bilden sollen. Direkte Eingriffsrechte der EBA bestehen nur in zwei Fällen: Erstens, wenn sich mehrere nationale Aufsichtsbehörden nicht über die Art und Weise der Finanzmarktregulierung einigen können. Zweitens hat die EBA ein Durchgriffsrecht für den Fall, dass eine nationale Behörde gegen geltendes europäisches Recht verstößt.[4]

EBA-Beschlüsse dürfen „keine direkte Auswirkung auf die finanziellen Verantwortlichkeiten von Mitgliedstaaten“ haben.

Die EBA verfügt über einen Verwaltungsrat sowie einen Aufsichtsrat. Der Aufsichtsrat ist das Leitungsorgan und beruft für einen Zeitraum von jeweils fünf Jahren einen hauptamtlichen Vorsitzenden der EBA sowie einen Exekutivdirektor. Der Verwaltungsrat fungiert als Kontrollorgan.

In der Anfangsphase bestand das Personal der EBA aus rund 40 Mitarbeitern und wurde in einem Zeitraum von drei Jahren auf 90 ausgebaut.[4] Mittlerweile sind 170 Mitarbeiter beschäftigt.[5]