Fiskus


Fiskus (eingedeutschte Schreibweise von lateinisch fiscus) nennt man den Staat in seiner Rolle als Wirtschaftssubjekt. Als Synonym spricht man auch von der öffentlichen Hand (Gegensatz: Staat in seiner Rolle als Hoheitsträger). Im allgemeinen Sprachgebrauch wird unter „Fiskus“ allerdings oft ausschließlich die Finanzverwaltung verstanden, im Grunde also eine nicht korrekte Verwendung des Begriffes, da diese ja im Steuer- und Abgabenwesen den hoheitlichen Aspekt eines Staates betrifft. Gebräuchlich ist die Bezeichnung auch für den nicht hoheitlichen Teil der staatlichen Forstverwaltungen und deren Waldflächen.

Im Römischen Reich war der fiscus Caesaris wie das Aerarium eine Staatskasse, die in mehrere Unter- und Sonderkassen unterteilt war. Die Verfügungsgewalt lag allein beim Kaiser. Kaiser Augustus ließ verfassungskorrekt Staatseinkünfte in den fiscus fließen und legte Rechenschaft über die Benutzung der Gelder ab. Als Staatseinkünfte sind hier vor allem Steuern anzusehen, aber auch Bergwerkseinkünfte, Prägungseinnahmen und andere Einnahmen aus staatlichen Betrieben. Im Laufe der Prinzipatszeit verlor das aerarium immer mehr Haupteinnahmen und -ausgaben an den fiscus und musste von diesem auch finanziell unterstützt werden. Es flossen zum Beispiel die Steuern der kaiserlichen Provinzen korrekterweise in den fiscus, bald kamen aber auch immer öfter Einnahmen aus den Senatsprovinzen hinzu, bis aerarium und fiscus nicht mehr zu trennen waren. Nur das aerarium militare blieb bestehen, zählte aber zu den fisci.

Von der früher in der Rechtswissenschaft herrschenden sogenannten „Fiskustheorie“ musste der Fiskus als mit dem Staat als hoheitlich handelndem Rechtssubjekt nicht identische, eigenständige Rechtspersönlichkeit konstruiert werden, damit der privatrechtlich handelnde Staat von den Bürgern vor den Zivilgerichten verklagt werden konnte, während der absolute Herrscher und später der hoheitlich handelnde Staat als unrechtsunfähig galten. Der Militärfiskus war dabei der Finanzbestand der bewaffneten Streitkräfte, z. B. zur Befriedigung von Schäden durch Militärmanöver.

Fiskus war insofern als Inbegriff für den privatrechtlich handelnden Staat nötig, als er nur als Privatmann, nicht aber als Obrigkeit der Kontrolle der ordentlichen Gerichte unterstand (im Justizjargon häufig als „Karl Fiskus“ bezeichnet, um deutlich zu machen, dass der Staat hier wie ein Privater mit Vor- und Nachnamen auftrat). Daher erklärt sich u. a. die in Deutschland immer noch bestehende Zuständigkeit der Zivilgerichte gemäß Art. 34 GG, § 839 BGB und § 40 Absatz 2 Satz 1 VwGO für Amtshaftungsprozesse. Der Fiskus wurde daher als der „Prügelknabe“ des Staates verstanden, der in dieser Person zur Rechenschaft gezogen werden konnte.


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