Collectivité territoriale


Eine collectivité territoriale (französisch; vollständig: collectivités territoriales de la République, vor der Verfassungsänderung vom 28. März 2003 auch collectivités locales) ist in Frankreich eine juristische Person des öffentlichen Rechts, die einen Teil des französischen Staatsgebietes umfasst und auf diesem bestimmte öffentliche Aufgaben ausführt, die ihr durch die Verfassung oder die Gesetze zugewiesen sind. Sie besitzt Verwaltungsautonomie, die durch Organe ausgeübt wird, die von den wahlberechtigten Einwohnern direkt gewählt werden, jedoch keinen Staatscharakter. Die collectivités territoriales sind zu unterscheiden von den circonscription territoriales, die Territorialverwaltungseinheiten des Zentralstaats ohne eigenständige Rechtspersönlichkeit sind. Sie entsprechen damit den kommunalen Gebietskörperschaften in Deutschland und Österreich und den Schweizer politischen Gemeinden.

Der Rechtsstatus der collectivités territoriales beruht auf Abschnitt XII der französischen Verfassung[1] und den einfachgesetzlichen Regelungen des Code générale des collectivités territoriales (CGCT)[2]. Alle Gebietskörperschaften sind unmittelbar Bestandteile der Republik und haben jeweils ihre eigenen gesetzlich festgelegten Zuständigkeitsfelder. Es gibt keine vertikale Hierarchie und kein Aufsichtsverhältnis (tutelle) der Körperschaften untereinander, also z. B. kein Weisungsrecht der Regionen gegenüber den Départements oder Gemeinden.[3]

Artikel 72 der französischen Verfassung kennt fünf Typen von collectivités territoriales: Gemeinden (communes), Départements, Regionen (régions), collectivités mit Sonderstatus und überseeische collectivités, deren Rechtsstatus durch Artikel 74 der Verfassung bestimmt wird. Weitere collectivités können durch Gesetz geschaffen werden.[4]

Auf dem Gebiet von Guadeloupe und Réunion koexistieren je zwei territorial deckungsgleiche Gebietskörperschaften (Département und Region) mit unterschiedlichen Aufgaben. Dies war ehemals auch in Französisch-Guayana und Martinique der Fall, wo die parallel existierenden Gebietskörperschaften jedoch inzwischen zu collectivité territoriales uniques verschmolzen worden sind.