Gläubigerschutz


Unter Gläubigerschutz werden alle präventiven Regelungen verstanden, die den tatsächlichen und potenziellen Gläubiger vor dem Ausfall seiner Forderungen in der Insolvenz des Schuldners bewahren sollen.

Selbst in der Insolvenz des Schuldners wird noch für einen gesetzlichen Gläubigerschutz gesorgt. Die Insolvenzordnung regelt den geordneten Ablauf des Insolvenzverfahrens, Verfügungsverbote des Schuldners, Anfechtungsrechte der Gläubiger, Rangfolgen bei der Befriedigung von Gläubigern oder die Aussonderungs- und Absonderungsrechte der Gläubiger.

Der eigentliche Gläubigerschutz setzt jedoch früher an. Es handelt sich um präventive gesetzliche Regelungen und höchstrichterliche Rechtsprechung insbesondere im Bilanz- und Aktienrecht des Handelsgesetzbuchs (HGB) und des Aktiengesetzes (AktG), die dafür sorgen sollen, dass es zu einer Insolvenz erst gar nicht kommen kann. Der Begriff Gläubigerschutz wird im BGB, HGB oder AktG nicht ausdrücklich erwähnt, sondern einzelne gesetzliche Tatbestände sorgen für die Einhaltung dieses Kernprinzips.

Das Ziel des Gläubigerschutzes liegt nicht darin, dem Gläubiger sein Ausfallrisiko vollständig abzunehmen, sondern ihn vor Entwicklungen zu schützen, die mit einer nicht vertretbaren Risikoerhöhung verbunden sind.[1]

Gläubigerschutz ist als Interessenschutz von Personen zu verstehen, die Gläubigerrisiken eingehen oder denen der Schuldner aus anderen Gründen leistungsverpflichtet ist.[2] Gläubigerrisiken bestehen in der Nichterfüllung der vertragsgemäß geschuldeten Leistungen (Zins- und Tilgungsleistungen aus Kreditverträgen, aber auch Kaufpreisschulden aus Kaufverträgen) des Schuldners. Diese Risiken können nach Informationsrisiko, Insolvenzrisiko und Verlustrisiko unterschieden werden.

Gefahr für den Gläubiger, dass er sich auf Grund unvollständiger, verfälschter, verspäteter oder fehlender Informationen des Schuldners für ein Kreditrisiko entscheidet, obwohl er bei besserem Informationsstand keinen Kredit gewährt hätte.