Griechische Staatsschuldenkrise
Die griechische Staatsschuldenkrise (auch griechische Finanzkrise[1] und griechische Depression[2]) ist eine seit 2010 laufende Krise des Staatshaushalts und der Volkswirtschaft der Republik Griechenland. Nach dem Wegfall der nationalen Währungen und des damit verbundenen Wechselkursmechanismus nach der Euro-Einführung war die Entwicklung geeigneter interner Anpassungsmechanismen in den Euro-Ländern missglückt.[3] Bereits ein Jahr vor dem 2001 erfolgten Beitritt zur Eurozone betrug die Staatsverschuldung Griechenlands 104,4 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Während der weltweiten Finanzkrise ab 2007 und des Bankenrettungsprogramms der Regierung Karamanlis stieg die griechische Staatsschuldenquote weiter von 107,2 % (2007) auf 129,7 % (2009) an.[4]
Im Oktober 2009 gab der neu gewählte Ministerpräsident Giorgos A. Papandreou (PASOK) nach oben korrigierte Daten zur Verschuldung (von 3,7 auf 12,7 % des BIP) und weitere schlechte Wirtschaftsdaten bekannt. Methodische Mängel des Statistischen Amts Griechenlands (ESYE) und mögliche politische Einflussnahmen auf die Statistik veranlassten diese Korrektur. Die neuen Daten führten dazu, dass die Renditen der griechischen Staatsanleihen scharf anstiegen.[5][6] Im selben Jahr bat Papandreou den IWF-Chef Strauss-Kahn, für Griechenland ein Hilfsprogramm aufzulegen, was dieser ablehnte, um den Ministerpräsidenten an die EU-Partner zu verweisen.[7] Diese bereiteten mit dem IWF ein sehr viel größeres Kreditpaket vor.
Papandreou gab im November 2011 bekannt, dass er dieses Kreditpaket nur nach einer Volksabstimmung annehmen wollte. Im Falle einer Ablehnung wollte er den Austritt aus dem Eurosystem betreiben.[8] Die Regierungen Sarkozy und Merkel verlangten jedoch, dass Griechenland die Kreditbedingungen ohne Abstimmung akzeptiere. Papandreou gab nach.[9]
Ein IWF-Kredit in Höhe von 30 Milliarden Euro für Griechenland wurde durch die EU zunächst auf ein Volumen von insgesamt 110 Milliarden Euro aufgestockt und als Maßnahme zur Rettung Griechenlands und des Euro deklariert.[10] Während die IWF-Kredite für Griechenland (auch „Notkredite“ genannt) bis heute (Stand Mai 2018) inflationsbedingt nur geringfügig auf 32 Milliarden Euro korrigiert wurden,[11] erhöhten EU und EZB den Anteil zur Euro-Rettung (sogenannte „Notbürgschaften“) an den inzwischen drei Kreditpaketen trotz Bedenken der jeweils nacheinander beteiligten Ministerpräsidenten Papandreou, Samaras und Tsipras auf 290 Milliarden Euro (= Euro-Rettungsschirm). Somit fällt der eingeräumte Finanzrahmen der drei beteiligten Institutionen – der sogenannten „Troika“ – mit nunmehr 322 Milliarden Euro zehnmal so hoch aus wie das vom IWF aufgelegte Hilfsprogramm. Davon wurden schließlich 277,6 Milliarden Euro ausgezahlt (Stand September 2018).[12] 31,9 Milliarden Euro IWF-Kredit gingen an den griechischen Staat und 245,7 Milliarden Euro sogenannte EU-Bürgschaften an europäische Banken.
Gemäß dem Diagramm leisten sich Norwegen und Dänemark die größten Staatsverwaltungen, Griechenland dagegen die kleinste.
