Herkunftsbezeichnung


Geographische Herkunftsbezeichnungen, Herkunftsangaben oder Ursprungsbezeichnungen sind Namen von Orten, Landschaften oder andere geografische Angaben, welche die Herkunft einer Ware bezeichnen. Sie geben im Geschäftsverkehr dem Käufer und Verbraucher einen Hinweis darauf, in welcher Gegend die Ware hergestellt oder verarbeitet wurde. Solche Angaben findet man nicht nur bei Lebensmitteln und landwirtschaftlichen Erzeugnissen, sondern auch bei Industriegütern und prinzipiell auch Dienstleistungen. Viele geographische Herkunftsangaben sind markenrechtlich oder durch Gesetze und Verordnungen geschützt und werden in der Werbung mit Siegeln und Logos angepriesen. In der Europäischen Union gibt es hunderte unionsweit nach einem einheitlichen System registrierte und geschützte Herkunftsangaben.

Aus manchen Bezeichnungen geht die Herkunft unmittelbar hervor, beispielsweise beim Nürnberger Lebkuchen. In anderen Fällen wird eine Bezeichnung, die an sich keinen Ort benennt, gleichwohl gedanklich damit verbunden – wie der Feta mit Griechenland. In anderen Fällen ist die geschützte Herkunft auch bei einer Ortsangabe nicht unmittelbar ersichtlich, so bei Parmigiano-Reggiano aus einem größeren Gebiet in Norditalien.

Herkunftsbezeichnungen konnten in vielen (nord-)europäischen Ländern auf nationaler Ebene lange Zeit wegen eines sogenannten Freihaltebedürfnisses nicht als Marke eingetragen werden. Weil markenrechtlicher Schutz deshalb nicht möglich war, wurden eine Reihe von Herkunftsbezeichnungen missbräuchlich bzw. für billige Imitate anderer Herkunft genutzt. Ein Beispiel war das Lübecker Marzipan, das unter dieser Bezeichnung bis zu Beginn der 1980er Jahre überwiegend südlich von Hannover produziert wurde. Im Gegensatz zum Original aus Lübeck wies diese Ware einen viel geringeren Mandelanteil auf (der Zuckeranteil war dafür umso höher), wodurch sie billiger produziert werden konnte.

Der Schutzrechtslücke wurde begegnet, indem man auf europäischer Ebene im Jahr 1992 erstmals Regeln „zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel“ erließ. Die zugrundeliegende Verordnung (EWG) 2081/1992[1] wurde in den Jahren 2006 (Verordnung (EG) Nr. 510/2006[2]) und 2012 (Verordnung (EU) Nr. 1151/2012[3]) dann nochmals modifiziert und erweitert.

Agrarprodukte und Lebensmittel, die nach der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012[3] registriert wurden, sind gemäß Artikel 13 der Verordnung rechtlich geschützt vor jedem Missbrauch des Namens oder Nachahmung, selbst wenn der richtige Herkunftsort angegeben ist oder wenn die Benennung in übersetzter Form erfolgt oder ein anderer Name von Zusätzen wie „nach […]er Art“ oder „Typ“ begleitet ist.


EU-Gemeinschaftszeichen für Produkte mit geschützter Ursprungsbezeichnung (g.U.)[6]
EU-Gemeinschaftszeichen für Produkte mit geschützter geografischer Angabe (g.g.A.)[6]
Oscypki“ g.U. (geräucherter Schafskäse) aus der polnischen Tatra