Immerwährender Reichstag


Der Immerwährende Reichstag war von 1663 bis 1806 die Bezeichnung für die dauerhafte Versammlung der Reichsstände im Heiligen Römischen Reich. Die Versammlung tagte im Reichssaal und in anderen Sälen des Alten Rathauses in Regensburg. Die Säle sind im ursprünglichen Zustand erhalten und im Rahmen von Führungen zugänglich.

Während der Reichstag zuvor in unregelmäßigen Abständen in verschiedenen Städten getagt hatte, fand er ab 1594 nur noch in Regensburg statt. Nach der 1663 beginnenden Sitzung wurde die Versammlung nicht mehr aufgelöst und daraufhin als Immerwährender Reichstag bezeichnet.

Die letzte Tagung des Immerwährenden Reichstags begann im März 1803. Verhandelt und angenommen wurde der sogenannte Reichsdeputationshauptschluss, in dem die Neuordnung des Reiches vereinbart wurde. 1806 erfolgte dann die endgültige Auflösung des Reiches.

Der Reichstag von 1663 war vorab nicht als „immerwährender“ geplant gewesen. Die Reichsstände kamen am 20. Januar 1663 zusammen, um über die Gefahr, die durch die Türken an der östlichen Reichsgrenze entstanden war, zu beraten. Kaiser Leopold I. benötigte für die Verteidigung Geld. Daneben wurde der schon länger schwelende Streit zwischen der Kurie der Reichsfürsten und der Kurfürsten thematisiert. Die zusammengeschlossenen Reichsfürsten drängten auf eine Beteiligung an der Ausarbeitung der Wahlkapitulation, lateinisch ius adcapitulandi, und der Königswahl. Im Kern ging es um die Frage, ob die Kurfürsten exklusiv die Kapitulation mit dem zukünftigen Kaiser aushandeln durften und damit faktisch die Reichsverfassung ändern konnten, ohne dass der Reichstag mit seiner nach Meinung der Fürsten alleinigen Gesetzgebungskompetenz eingebunden war.

Aufgrund der langen Reichstagsdebatten sollte der Einfachheit halber eine Kapitulation verabschiedet werden, die dann für alle späteren Könige und Kaiser gelten solle, eine Capitulatio perpetua. Dieser Streit, der vordergründig den Führungsanspruch der Kurfürsten negierte, war aber auch von grundlegender Bedeutung. Denn in solch einer Kapitulation ließen sich theoretisch alle möglichen Fragen regeln, wie zum Beispiel die Modalitäten über die Erklärung der Reichsacht. Der Streit um die Wahlkapitulation war also ein Streit um das Recht, Gesetze zu erlassen, und um deren Inhalte. Daneben sollte der Reichstag auch liegengebliebene Probleme des Dreißigjährigen Krieges beraten, die im Jüngsten Reichsabschied des vorhergehenden Reichstages von 1653 nicht vollständig gelöst worden waren.


Sitzung des Immerwährenden Reichstags, Kupferstich aus dem Jahr 1663
Reichssaal im Alten Rathaus Regensburg (2016)
Altes Rathaus, Regensburg
Altes Rathaus, Erker des Reichssaals
Gesandtenfriedhof, mit Epitaphen an der Ostseite der Kirche
Gesandtenfriedhof, mit Epitaphen an der Ostseite der Kirche
Gesandtenfriedhof, mit Epitaphen an der Südseite der Kirche
Gesandtenfriedhof, mit Epitaphen an der Südseite der Kirche