Kongress der Vereinigten Staaten


Der Kongress der Vereinigten Staaten (englisch United States Congress) ist die Legislative der Vereinigten Staaten von Amerika.[2] Sein Sitz ist das Kapitol in Washington, D.C. Er besteht seit dem Inkrafttreten der US-Verfassung am 4. März 1789 aus den zwei Kammern Senat und Repräsentantenhaus. Am 3. Januar 2021 hat sich der 117. Kongress konstituiert.

In den Senat entsendet jeder Bundesstaat unabhängig von seiner Bevölkerungszahl zwei Senatoren.[3] Diese 100 Personen werden seit 1913 jeweils für sechs Jahre von den Wahlberechtigten ihres Bundesstaates direkt gewählt.[4] Bis 1913 wurden sie von den Parlamenten der einzelnen Bundesstaaten nach Washington entsandt. Alle zwei Jahre steht jeweils ein Drittel der Senatoren zur Wahl.[3]

Das Repräsentantenhaus besteht aus 435 direkt gewählten und stimmberechtigten Abgeordneten.[5] Hinzu kommen sechs Delegierte aus dem District of Columbia, Puerto Rico, Amerikanisch-Samoa, Guam, den Nördlichen Marianen und den Amerikanischen Jungferninseln;[6] diese sind allerdings nur in Ausschüssen stimmberechtigt. Die Anzahl der Repräsentanten, die ein Bundesstaat entsendet, wird durch dessen Bevölkerungszahl bestimmt. Alle zehn Jahre findet eine Volkszählung statt, nach der die Zahl der Abgeordnetensitze der einzelnen Bundesstaaten neu festgelegt wird.[7] Heute kommt auf ca. 700.000 Einwohner ein Repräsentant; jeder Bundesstaat stellt mindestens einen Repräsentanten. Die Legislaturperiode beträgt einheitlich zwei Jahre.

Wahlen zum Kongress finden stets am Dienstag nach dem ersten Montag im November (Election Day) eines jeden geraden Jahres statt. Alle vier Jahre finden sie somit am gleichen Tag wie die Präsidentschaftswahl statt. Wahlen ohne die Wahl des Präsidenten bezeichnet man als Midterm elections. In vielen Bundesstaaten werden zeitgleich noch Gouverneure, Minister, die jeweiligen Bundesstaatsparlamente und kommunale Amtsträger gewählt sowie Volksabstimmungen abgehalten. Die Konstituierung des neuen Kongresses erfolgt stets am 3. Januar nach der Wahl.[8]

Der Präsident der Vereinigten Staaten und seine Minister haben nicht das Recht, an Sitzungen des Kongresses teilzunehmen und das Wort zu ergreifen; daher ist für sie kein Sitzplatz vorgesehen.

Die beiden Kammern tagen dabei grundsätzlich getrennt. Bis auf wenige Ausnahmen müssen Beschlüsse von beiden Kammern übereinstimmend gefasst werden, wobei dem Präsidenten ein Veto zusteht, das mit hohen Hürden überstimmt werden kann.[9] Zu zeremoniellen Anlässen, wie der jährlichen Rede des Präsidenten zur Lage der Nation (State of the Union Address), der offiziellen Zählung der Wahlmännerstimmen[10] und Reden ausgewählter Staatsgäste, treten die Kammern zu einer gemeinsamen Sitzung (joint session) zusammen.


Ostseite des Kapitols (2013)