Schuldner


Schuldner ist eine natürliche oder juristische Person, die aus einem vertraglichen oder gesetzlichen Schuldverhältnis eine Leistungspflicht trifft. Der Schuldner ist verpflichtet, dem Gläubiger aus dem bestehenden Schuldverhältnis eine bestimmte Leistung zu erbringen. Komplementärbegriff zu Schuldner ist der Gläubiger. Außerjuristisch werden Schuldner oft Debitoren genannt.

Im allgemeinen Sprachgebrauch wird der Begriff Schuldner meist auf Geldschuldner reduziert. Gesetz, Rechtsprechung und Literatur verstehen darunter jedoch allgemein die zu einer Leistung Verpflichteten. Leistung ist jede bewusste und zweckgerichtete Mehrung fremden Vermögens.[1] Diese Vermögensmehrung beim Gläubiger kann durch Geldleistung entstehen, aber auch durch Übertragung von Eigentum oder von Rechten (Rechtsgrund: Kaufvertrag, Schenkung), durch die Überlassung des Gebrauchs an einer Sache (Leihe, Miete, Pacht), durch die Erbringung von Dienstleistungen (Dienstvertrag, Arbeitsvertrag) oder durch Darlehensgewährung. Bei gegenseitigen Verträgen (wie Kauf, Miete oder Werkvertrag) sind beide Vertragspartner gleichzeitig sowohl Gläubiger als auch Schuldner. Beim Kauf schuldet der Verkäufer dem Käufer die Übergabe und Übereignung der verkauften Sache (§ 433 Abs. 1 BGB), der Käufer ist Schuldner der Gegenleistungspflicht, dem Kaufpreis (§ 433 Abs. 2 BGB). Hieraus ist ersichtlich, dass zwar allgemein die Kaufpreisschulden als Leistungspflicht des Schuldners angesehen werden, jedoch auch die Übereignung und Übergabe der Kaufsache eine Pflicht des schuldenden Verkäufers darstellt.

Das BGB widmet dem vertraglichen Schuldverhältnis das gesamte zweite Buch. In der zentralen Vorschrift des § 241 BGB wird bestimmt, dass der Gläubiger aus einem Schuldverhältnis berechtigt ist, vom Schuldner eine Leistung zu fordern, wobei die Leistung auch in einem Unterlassen bestehen kann. Zu den vertraglichen Schuldverhältnissen gehören alle Verträge des täglichen Lebens. Das Gesetz regelt diese jedoch nur unvollständig; auch für die nicht im Gesetz erwähnten Schuldverhältnisse (etwa Leasing) gelten die gesetzlichen Bestimmungen entsprechend.

Daneben gibt es auch gesetzliche Schuldverhältnisse, die als Rechtsfolge aus dem Verhalten der Beteiligten resultieren. Auch für sie gelten die Bestimmungen über die vertraglichen Schuldverhältnisse, sofern nichts anderes geregelt ist. Ein gesetzliches Schuldverhältnis ist beispielsweise die unerlaubte Handlung. Bei ihr ist der Schuldner unter bestimmten Voraussetzungen für einen Schaden unabhängig vom Bestehen einer vertraglichen Beziehung verantwortlich, wenn ihn ein Verschulden trifft (§ 823 BGB) oder – verschuldensunabhängig – eine Gefährdungshaftung vorliegt.