Sozialdemokratische Partei Österreichs

Die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) ist eine der traditionsreichsten bestehenden Parteien Österreichs und die stimmenstärkste Gruppierung der politischen Linken des Landes. Gegründet 1889 in Hainfeld, Niederösterreich, als Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP), hieß sie 1918 bis 1934 Sozialdemokratische Arbeiterpartei Deutschösterreichs (SDAP). Während des Austrofaschismus und der NS-Diktatur war sie verboten. Von 1945 bis 1991 lautete der Parteiname Sozialistische Partei Österreichs. Im Juni 1945 bezog die SPÖ ihre Parteizentrale in der Löwelstraße 18 im ersten Bezirk in Wien, weshalb die Löwelstraße in Bezug auf die SPÖ meist im übertragenen Sinn für die Bundespartei steht.

Die von der SPÖ vertretenen Positionen werden in Parteiprogrammen niedergeschrieben. Das aktuelle Grundsatzprogramm wurde 2018 beschlossen.

Die SPÖ stellte seit 1945 in 16 von 32 Bundesregierungen den Bundeskanzler; sechs von neun Bundespräsidenten der Zweiten Republik waren SPÖ-Mitglieder oder wurden beim Erstantritt von der Partei unterstützt (zuletzt Heinz Fischer 2004). Weiters stellt sie mit Stand von März 2023 drei der insgesamt neun Landeshauptleute (Wien, Burgenland und Kärnten). Nach der Niederlage bei der Nationalratswahl 2017 ging sie im Bund in Opposition.

In ihrem Grundsatzprogramm, beschlossen am Parteitag 1998, bekennt sich die SPÖ zur Sozialdemokratie, zu den Werten Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit, Solidarität und Vollbeschäftigung. Gleichzeitig wird aber auch die Notwendigkeit von politischer Liberalisierung, Modernisierung und Veränderung thematisiert.

Die SPÖ sieht in der europäischen Einigung ein entscheidendes Friedensprojekt um Konflikte zwischen Staaten und ethnischen Gruppen zu lösen. Unabhängig vom Programm hat SPÖ-Chef Werner Faymann in seinem legendären Brief an die Kronen Zeitung im Jahr 2008 Volksabstimmungen über künftige EU-Verträge angekündigt.^[4]

Bildung wird im Programm der SPÖ als soziales Grundrecht angesehen.^[5] Demnach tritt die SPÖ für Chancengerechtigkeit ein, eine der zentralen Forderungen ist die gemeinsame Schule der 6- bis 14-Jährigen als Modell der Gesamtschule.^[6] Ein weiteres Anliegen ist der flächendeckende Ausbau der leistbaren und bedarfsorientierten Kinderbetreuung und die Herabsetzung der Schulpflicht auf das 5. Lebensjahr.^[6] Im Bereich Studien verlangt die SPÖ einen freien Zugang zu den österreichischen Universitäten, so wurden beispielsweise im Jahr 2008 die einige Jahre zuvor eingeführten Studiengebühren abgeschafft. Weiters setzt sich die Partei für die Sicherung der demokratischen Mitbestimmungsrechte in der ÖH ein.^[7]