United States National Security Council


Der United States National Security Council (NSC, deutsch „Nationaler Sicherheitsrat der Vereinigten Staaten“) ist ein über die äußere Sicherheit beratendes Gremium der Bundesexekutive der Vereinigten Staaten. Der Rat, dem der Präsident vorsitzt, spielt für die Ausarbeitung und Umsetzung der amerikanischen Außenpolitik eine herausragende Rolle. Häufig wird das Gremium mit gravierender Einflussnahme und mit seinem üblichen Tagungsort, dem Situation Room (Lagebesprechungsraum) im Keller des Weißen Hauses, assoziiert, der als Prototyp eines modernen Sitzungszimmers in vielen Hollywood-Produktionen repliziert wurde.

Bereits kurz nach seiner Gründung hatte eine der ersten Analysen der Weltlage eine durchschlagende Wirkung: Im Memorandum Nr. 68 (besser bekannt als NSC 68) hatte der Nationale Sicherheitsrat am 14. April 1950 dem Präsidenten empfohlen, die Ausgaben für das Militär massiv zu erhöhen, um den weltweiten Einfluss des Kommunismus einzudämmen (sogenannte Containment-Politik). Nach längerem Zögern stimmte Truman den Empfehlungen nach Beginn des Koreakrieges zu. Die NSC 68 war eine der wenigen Handlungsempfehlungen des Nationalen Sicherheitsrates, die bisher öffentlich bekannt sind. Die Beratungsergebnisse und Auswirkungen des Gremiums entziehen sich meist der direkten öffentlichen Kenntnis.

Nachdem sich am 11. Februar 2003 Peter Goldsmith mit John Bellinger, dem Rechtsberater des NSC, getroffen hatte, empfahl Peter Goldsmith am 17. März George W. Bush den bevorstehenden Irakkrieg, ohne den Bruch der UN-Resolution 1441 zu belegen, zu beginnen.[1]

Auf Initiative des damaligen Präsidenten Harry S. Truman hin gründete der Kongress im Juli 1947 den ersten nationalen Sicherheitsrat als eine von mehreren Maßnahmen des National Security Act, wobei damals mit Alben W. Barkley zunächst der Vizepräsident den Vorsitz innehatte. Der Kongress unterstellte im Rahmen von Ergänzungen zum National Security Act den Nationalen Sicherheitsrat dem Executive Office des Präsidenten.

Funktion und Zusammensetzung des National Security Council sind in § 402 des 50. Buches des United States Code festgelegt.[2] Das Gremium dient dem Austausch von Informationen und Nachrichten zwischen allen für die „nationale Sicherheit“ zuständigen Behörden, sodass der Präsident durch das Gremium beraten werden und die Zusammenarbeit koordiniert werden kann. Abgesehen von der Bedeutung, die Truman dem Gremium verleihen wollte, gilt es aufgrund seines festen Mitarbeiters im juristischen Sinne als Behörde und unterliegt damit verfassungsrechtlich nicht allein der Amtsführung des Präsidenten, sondern der Budgetierungskompetenz und Legitimation des Kongresses.


Sitzung des National Security Council unter Präsident Bush am 5. Juli 2006 im Situation Room