Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021
Die im Nachhinein für ungültig erklärte Wahl zum 19. Abgeordnetenhaus von Berlin (häufig kurz Berlin-Wahl 2021) für eine Legislaturperiode von fünf Jahren fand am 26. September 2021 statt.[2]
Am selben Tag wurden in Berlin auch die Wahlen zu den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen, die Bundestagswahl und das Volksbegehren der Initiative Deutsche Wohnen & Co. enteignen durchgeführt.[3] Dabei markierte der Stimmenanteil der SPD mit 21,4 % den kleinsten höchsten Stimmanteil einer Partei in der Geschichte der deutschen Wahlen zu einem Landesparlament.
Es kam bei der Durchführung der Wahl unter anderem auch wegen des zeitgleich stattgefundenen Berlin-Marathons zu massiven Unregelmäßigkeiten und Durchführungsproblemen. Am 16. November 2022 erklärte der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen für ungültig.[4] Die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus fand am 12. Februar 2023 statt.
Insgesamt 2258 Wahllokale in 78 Abgeordnetenhauswahlkreisen ermöglichten am Sonntag, dem 26. September 2021, die persönliche Stimmabgabe. Alternativ konnte bis zum 24. September die Briefwahl beantragt werden.[5] Der Antrag zur Briefwahl erforderte keine Begründung.[6] Bis zum 2. September hatten 509.461 Wähler von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Dies entsprach 18,5 % der Wahlberechtigten und einem Zuwachs von 5,4 Prozentpunkten zum entsprechenden Datum 24 Tage vor der vorherigen Wahl.[7] Der Wahltag selbst verlief relativ chaotisch. Neben dem Umfang der Wahlentscheidungen auf Bundes- und Landesebene fand der Berlin-Marathon statt, der ohnehin zu Einschränkungen in der Stadt geführt hatte. Vor etlichen Wahllokalen bildeten sich lange Schlangen, und die Wahl musste zum Teil bis weit nach 18 Uhr ausgedehnt werden. In einigen Lokalen gingen die Stimmzettel aus oder es waren die falschen geliefert worden, so dass in aller Eile Ersatz herangeschafft werden musste.[8]
Im Vergleich zu 2016 erhielt der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einen zusätzlichen Wahlkreis, während der Bezirk Neukölln einen Wahlkreis einbüßte.[9]
Insgesamt waren 2.455.709 Berliner zur Wahl aufgerufen, was einem Rückgang von 37.678 zur entsprechenden Wahl 2016 entspricht. Während einzig der Bezirk Treptow-Köpenick einen Zuwachs verzeichnete, sahen Neukölln und Reinickendorf die stärksten Rückgänge. Die zeitgleich stattfindenden Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen verzeichnen etwa 300.000 zusätzliche Wahlberechtigte, da hier auch 16- und 17-Jährige und in Berlin lebende EU-Bürger teilnehmen können. Zur Bundestagswahl waren etwa 7.000 Bürger mehr zugelassen, da die Frist zur Anmeldung beim Zuzug nach Berlin hier großzügiger gestaltet war.[10]
